Wie schütze ich Intellectual Property im Unternehmen?

Vier Säulen

1. Patent: technische Erfindungen, 20 Jahre Schutz.

2. Marke: Logos, Produkt-Namen, Schutz unbegrenzt mit Verlängerung.

3. Urheberrecht: kreative Werke, 70 Jahre nach Tod.

4. Geschäfts-Geheimnisse: GeschGehG seit 2019, unbegrenzt.

Patente

• Prüfung durch Patent-Anwalt.

• Recherche zuerst (DPMA, EPO, USPTO).

• Anmeldung + Prüfungs-Verfahren (2-4 Jahre).

• Kosten: 10-50 TEUR pro Familie.

• Strategisch: Schutz vs Veröffentlichung abwaegen.

• International (PCT) bei Bedarf.

Marken

1. Vor-Recherche (DPMA, EUIPO).

2. Marken-Strategie (Wort, Bild, Wort-Bild).

3. Anmeldung (D oder EU).

4. Prüfungs-Phase.

5. Verteidigung gegen ähnliche Marken.

6. Kosten: 300-2.000 EUR pro Marke.

Urheberrecht

• Entsteht automatisch mit Werk-Schoepfung.

• Keine Anmeldung nötig.

• Werke: Texte, Software, Designs, Musik, Video.

• Arbeitnehmer: Urheber, aber Nutzungs-Rechte Arbeitgeber.

• Bei Freelancer: schriftlich klären.

Geschäfts-Geheimnisse

• GeschGehG: Schutz bei angemessenen Geheim-Halte-Massnahmen.

• Pflicht-Verfahren: Zugriffskontrolle, NDAs, Schulungen.

• Klassifizierung nach Schutz-Bedarf.

• Reverse-Engineering erlaubt - daher schwerer als Patent.

• Verstöße: zivil-rechtliche Ansprüchen.

KI-Outputs

1. Urheberrecht oft unsicher (kein Schoepfer-Begriff für KI).

2. USCO: nur menschliche Beiträge geschützt.

3. EU: ähnliche Praxis.

4. Praxis: menschliche Bearbeitung dokumentieren.

5. Trainings-Daten-Rechte prüfen.

6. Output-Verwendung in Verträgen regeln.

Mitarbeitenden-Vertrag

• IP-Klausel: Arbeitsergebnisse gehören Arbeitgeber.

• Erfindungs-Meldung (ArbnErfG).

• Geheim-Halte-Klausel.

• Wettbewerbs-Verbot post-Beschaeftigung (oft 1-2 Jahre, mit Karenzentschaedigung).

• Werknutzungs-Rechte explizit.

Lieferanten + Partner

1. NDA vor Detail-Gesprächen.

2. Klare IP-Klauseln in Verträgen.

3. Trennung in Joint-IP vs Background-IP.

4. Veröffentlichungs-Rechte.

5. Reverse-Engineering-Verbot.

IP-Strategie

• Inventar bestehender IP.

• Pro Bereich Schutz-Strategie.

• Patent-Portfolio-Pflege.

• Marken-Schutz-Strategie.

• Verteidigungs-Rituale.

• Verletzungen monitoren.

Anti-Patterns

• Patente ohne strategischen Wert.

• Marken zu spät angemeldet.

• Geheim-Halte-Massnahmen nicht angemessen - GeschGehG-Schutz weg.

• Mitarbeitenden-IP-Klauseln unklar.

• KI-Outputs als eigene urheberrechtliche Werke verkauft.